Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt mit der Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.

2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Grafiken [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie im Warenkorb auf den Button [zur Kasse].

Im folgenden Online-Bestellvorgang richten Sie bei Ihrem erstmaligen Einkauf ein Kundenkonto bei uns ein. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, melden Sie sich hier mit Ihren Login-Daten an. Anschließend können Sie optional eine abweichende Lieferadresse angeben sowie die Versandart und die Zahlungsart wählen.
Im letzten Schritt erhalten Sie unter nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser mit den entsprechenden Buttons navigieren [zurück] oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.

Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Bestellung jetzt ausführen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns. Wir schicken Ihnen darauf hin eine Auftragsbestätigung zu, durch die der Vertrag zu Stande kommt.

2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:

Elsbeth Müller Vertriebs K.G.
Höchstadter Straße 6 - 7
91475 Lonnerstadt 

Geschäftsführender Gesellschafter: Rudolf Müller (persönlich haftend)

Tel: 09193 / 6351-0
Fax: 09193 / 6351-51 
info@elsbeth-mueller.de 

Handelsregister: AG Fürth, HRA 5022
Ust-Id-Nr: DE 133951521

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken.

§ 4 Widerrufsbelehrung

4.1 Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht unter folgenden Bedingungen zu:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Nach Art. 246a § 1 Abs. 2, Abs. 3 EGBGB sind wir auch dazu verpflichtet den Verbraucher über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 1 des BGB zu informieren:

• …dass der Verbraucher im Widerrufsfall die Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen hat (s. Widerrufsfolgen)
• …über die Kosten für die Rücksendung der Waren bei Fernabsatzverträgen, wenn die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können (s. Widerrufsfolgen)
• …dass dem Verbraucher nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nummer 1,2,5 und 7 bis 13 des BGB ein Widerruf nicht zusteht.
• …dass der Verbraucher seine Willenserklärung nicht widerrufen kann, oder das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nummer 3,4 und 6 sowie § 356 Abs. 4 und 5 des BGB vorzeitig erlöschen kann.
• …über Umstände, unter denen der Verbraucher ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht verliert. (s. Widerrufsfolgen)

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Elsbeth Müller Vertriebs K.G.
Höchstadter Straße 6 - 7
91475 Lonnerstadt 

Fax: 09193 / 6351-51 
info@elsbeth-mueller.de 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB ebenfalls nicht bei Waren, die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

6.2 Die Versandkosten betragen bis zu einem Bestellwert von 49,99 € pauschal 3,00 €. Ab einem Bestellwert von 50,00 € ist die Bestellung versandkostenfrei.

§ 7 Lieferbedingungen

7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.

7.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang geliefert. Bei Lieferung auf Rechnung wird die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 5 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung geliefert.

§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1 Die Zahlung erfolgt in der Regel auf Rechnung.

8.2 Die Elsbeth Müller Vertriebs KG behält sich vor, zur Absicherung von
Zahlungsrisiken, im Einzelfall die Zahlung auf Rechnung abzulehnen und Aufträge
nur gegen Vorkasse durchzuführen.

8.3 Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in
Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen
höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr telefonisch unter 09193 / 6351-0 oder per Mail unter info@elsbeth-mueller.de

§ 11 Datenschutz

11.1 Datenerhebung: Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Ihr Besuch auf unseren Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

11.2 Datenverwendung und –weitergabe: Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.

11.3 Einwilligung und Widerruf: Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit wieder löschen. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.

11.4 Speicherdauer: Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

11.5 Kundenkonto: Wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse, und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, mit Ihrer E-Mailadresse oder Ihrer Kundennummer sowie Ihrem persönlichen Passwort bei uns zu bestellen.

11.6 Verwendung von Cookies: Eine Nutzung unseres Angebotes erfolgt mit dem Einsatz eines Cookies. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben.

In dem Cookie wird ein zufällig generierter Session-Code und gegebenenfalls Ihre Kunden-ID gespeichert. Damit ist es möglich, Sie als registrierter Kunden zu erkennen.

Zusätzlich speichern wir falls vorhanden, eine Affiliate-ID und die Seite, von der aus Sie auf unsere Seiten gekommen sind.

Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Einstellungen aktiviert haben.

11.7 Ihre Rechte, Auskunft: Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@elsbeth-mueller.de .

§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Erlangen.

§ 13 Sonstiges

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

Stand 07.12.2009

Zurück

Warenkorb

Ihr Warenkorb ist leer.

Willkommen zurück!

E-Mail-Adresse:
Passwort:
Passwort vergessen?

Mehr über...